Huawei siegt vor Unified Patent Court: Netgear vor schwerwiegenden Folgen!
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Johannes Weber
Huawei hat in den laufenden Patentstreitigkeiten mit Netgear eine Reihe von gerichtlichen Siegen bezüglich der WiFi 6-Technologie errungen. Die neueste Entwicklung, die möglicherweise weitreichende Auswirkungen auf Netgears Geschäftstätigkeiten in Europa hat, wurde kürzlich vom Unified Patent Court (UPC) verkündet. Dieses Urteil bezieht sich auf ein WiFi 6 Standard-essential Patent (SEP) und gilt für sieben Länder, darunter Deutschland, Frankreich und Italien.
Netgear, eine bekannte US-Router-Marke, die hauptsächlich für ihre Nighthawk- und Orbi-Produkte bekannt ist, sieht sich mit wachsenden Herausforderungen konfrontiert. Ein neues Urteil des Landgerichts München I, das am 9. Januar 2025 erwartet wird, könnte die Situation weiter verkomplizieren. Huawei beansprucht ein weiteres WiFi 6 SEP, das wahrscheinlich aufgrund von Gerichtsverfahren als gültig und verletzt angesehen wird.
Netgear setzt auf Argumente im Zusammenhang mit FRAND (Fair, Reasonable, and Non-Discriminatory) Lizenzierungsverpflichtungen und Patenterschöpfung. Die UPC-Entscheidung zeigt, dass Netgear vor der Wahl steht: Entweder verhandelt das Unternehmen über eine Lizenz oder riskiert weitere rechtliche und betriebliche Rückschläge. Diese Situation verdeutlicht nicht nur die Komplexitäten der SEP-Durchsetzung in Europa, sondern schafft auch einen Präzedenzfall für ähnliche Streitigkeiten in der Zukunft.
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